Zu Besuch bei der deutschen Minderheit in Oberschlesien: Eine Handvoll Privatschulen gelten dort als Hoffnungsträger.

Beim nächsten Kongress der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN), der vom 23. bis 25. Oktober in Bozen stattfindet, wird ein neues Präsidium gewählt. Dann läuft die dritte und satzungsgemäß letzte Amtszeit von Daniel Alfreider als deren Vizepräsident aus. Anlass genug für ein Interview mit Rückblick und Vorschau.

In Frankreich wünschen sich die Bürger weniger Zentralismus und mehr Macht für die lokalen Gebietskörperschaften: Das dieser Tage veröffentlichte Ergebnis einer Meinungsumfrage lässt aufhorchen und die Angehörigen nationaler Minderheiten frohlocken. Denn deren Existenz leugnet Frankreich bekanntermaßen.

Aus Sorge um das Überleben seiner Zeitung gründete der slowenische Journalist Bojan Brezigar mit Kollegen aus ganz Europa die Vereinigung Midas – ein europaweites Netzwerk von Tageszeitungen in Minderheiten- und Regionalsprachen. Im Interview blickt das Midas-Gründungsmitglied auf bewegte Jahre zurück: auf politische Kämpfe in Brüssel, mutige Solidarität nach der Schließung einer baskischen Zeitung – und auf die Rolle, die Südtirol dabei spielte.

Beim Südschleswigschen Verein (Sydslesvigsk Forening, SSF) geht eine Epoche zu Ende: Jens A. Christiansen (69) tritt Ende September in den Ruhestand. Er hatte seit 2001 als Generalsekretär des SSF gewirkt.

Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag sein endgültiges Urteil zur Europäischen Bürgerinitiative „Minority Safe Pack Initiative“ (MSPI) verkündet: Danach war die Entscheidung der EU-Kommission rechtens, die Forderungen der „Minority Safe Pack Initiative“ zurückzuweisen.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute die Klage gegen die Entscheidung der EU-Kommission abgewiesen, keine Gesetzesinitiativen auf Grundlage der Minority SafePack Initiative (MSPI) zu ergreifen. Trotz dieses juristischen Rückschlags bleibt das Engagement für den Schutz nationaler und sprachlicher Minderheiten in Europa ungebrochen.

Bei der Stichwahl am 18. Mai um die rumänische Präsidentschaft zwischen dem ultrarechten, nationalistischen und russlandfreundlichen Bewerber George Simion und dem konservativ-liberalen, europafreundlichen Bukarester Bürgermeister Nicuor-Daniel Dan, der aus Fogarasch in Siebenbürgen stammt, spielten die nationalen Minderheiten eine wichtige Rolle.

Trotz über sechs Millionen Angehöriger sind die Roma im neuen Europaparlament nicht mehr vertreten. Der rumänische Roma-Experte Costel Bercus warnt vor wachsender Ausgrenzung und fordert strukturelle Reformen.

In der Intergruppe des Europäischen Parlaments meldeten sich zivilgesellschaftliche Organisationen aus Valencia zu Wort, um auf die Gefährdung der valencianischen Sprache hinzuweisen. Hintergrund ist ein Gesetz der neuen Regionalregierung, das den verpflichtenden mehrsprachigen Unterricht in Schulen abschafft.

Martxelo Otamendi war 30 Jahre lang Chefredakteur der baskischen Tageszeitung „Euskaldunon Egunkaria“ bzw. von deren Nachfolgezeitung „Berria“. Nun ist er in den Ruhestand getreten. Otamendi wurde 2003, als die spanische Justiz die Zeitung „Egunkaria“ unrechtmäßig wegen angeblicher Unterstützung der Terrororganisation ETA schloss, verhaftet und gefoltert. + von Bojan Brezigar („Primorski Dnevnik“)

Die italienische Gemeinschaft ist klein: „Wir sind 3500 in Slowenien und 31.000 Kroatien“, sagt Maurizio Tremul, der Präsident der Union der Italiener in Slowenien und in Kroatien. Dass die Gemeinschaft nach dem Auseinanderbrechen Jugoslawiens Anfang der 1990-er Jahre in 2 Staaten lebt, erleichtert die Aufgabe der Union nicht. + von Hatto Schmidt